Korruption – ein heikles Thema

Dezember 9, 2013 in Hochschulpolitik

Heute ist der Welttag gegen Korruption.
Auch wenn Deutschland im weltweiten Vergleich was Korruption angeht relativ ordentlich dasteht, kommt es immer mal wieder vor, dass Fälle öffentlich werden. Wie ist unsere Uni in dieser Hinsicht aufgestellt? Macht man da etwas, um Korruption zu verhindern?


An der Universität Duisburg-Essen gibt es auf jeden Fall Experten zur Korruptionsprävention. Da geht es aber eher nicht um Studis, die dem Prüfungsamt oder dem Prof Geld zustecken, um noch zu einer Prüfung zugelassen zu werden oder ne bessere Note rauszuschlagen. Da geht es eher um die dickeren Fische. An der UDE ist die Stelle zur Korruptionsprävention in der Verwaltung beim Einkauf untergebracht, an anderen Unis eher im Bereich Bau.
Eine Firma kann einem Verwaltungsbeamten einfach ein bisschen Geld zustecken und darf dafür zum Beispiel das nächste Hörsaalzentrum bauen oder das nächste Elektronenmikroskop liefern. Aber genau das darf natürlich nicht passieren. Deshalb gibt es diese Maßnahmen zur Korruptionsprävention.
Aber woraus bestehen diese Maßnahmen genau?
Das ist der Punkt, an dem es ein bisschen komplizierter wird. Das liegt daran, dass es einen gesetzlichen Straftatbestand „Korruption“ gar nicht gibt, sondern viele unterschiedliche Vergehen, die alle zu Korruption gezählt werden. Also zum Beispiel Bestechlichkeit, Vorteilsnahme, Vorteilsgewährung oder Urkundenfälschung. Um Korruption zu verhindern, gibt es natürlich Vorgaben vom Land NRW, von den Ministerien und auch vom Bund. Ein konkretes Beispiel: wenn eine Firma einen Auftrag haben will, schauen die Mitarbeiter der Uni in einer Liste nach, die vom Innenministerium NRW geführt wird. Darauf sind alle Firmen aufgelistet, die schonmal auffällig geworden sind. Und die bekommen dann auf keinen Fall einen Auftrag.
Bei Anschaffungen gilt immer das Vier-Augen-Prinzip. Das funktioniert so, dass ab gewissen Summen immer zwei Mitarbeiter die Vergabe eines Auftrages abzeichnen müssen. Je höher die Summe, desto höher muss der Mitarbeiter auf der Verwaltungsebene stehen, der unterschreibt. Bei den richtig hohen Summen geht das hoch bis zum Kanzler. Außerdem gibt es keine klare Aufteilung im Einkauf, dass also ein bestimmter Mitarbeiter immer eine bestimmt Art Geräte anschafft. Das hat den Sinn, dass keine Bindung einer Person zu einer einzelnen Firma entstehen kann.

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