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Der Skandal-Asta, eine Chronologie

Oktober 19, 2015 in Hochschulpolitik

Duisburg-Essen – Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegenüber zwei ehemaligen Asta Referenten erhoben. Der Vorwurf: Untreue in 177 und 130 Fällen. Demnach haben die Beschuldigten einen Betrag von knapp 450.000 € veruntreut und in die eigene Tasche gewirtschaftet. Die Ermittlungen haben bereits 2011 Bundesweit für mediales Aufsehen gesorgt. Doch  was war genau passiert? Wir von Campus FM geben Euch hier eine Chronologie der Ereignisse.

Alles begann im Sommer 2011 als ein anonymes Schreiben an verschiedene Medien (unter anderem an die Süddeutsche Zeitung, die WAZ, den WDR) und der Staatsanwaltschaft Essen geschickt wurde. Darin wurden aktuelle und ehemalige Asta Referenten der Korruption und Untreue beschuldigt. Das insgesamt achtseitige Dokument beinhaltete noch weitere Vorwürfe. In einer ersten Stellungnahme im Oktober 2011 bestritten die Verdächtigten die dort genannten Vorwürfe vehement.

Spätestens seit dem anonymen Schreiben war das Verhältnis zwischen dem Asta und der Opposition auf dem Nullpunkt.   Ende 2011 sollte dann die reguläre Wahl der Studierenden Vertreter stattfinden (wir Studenten wählen jedes Jahr unsere Vertreter), jedoch hat Boris S. (damaliger Asta Referent und einer der Beschuldigten der Untreuevorwürfe) die Wahl abgesagt. Zusammen mit dem Rektorat wurde ein Moderator eingeschaltet und der Wahltermin dann in der Woche vom 21. bis 25. November festgelegt.

Die Wahl wurde dann allerdings zur Farce. Es wurden Toner aus Druckern, mit denen die Stimmzettel gedruckt werden sollten, entfernt, ein Server wurde kurzzeitig lahmgelegt (von dem Asta Referenten aus dem Öffentlichkeitsreferat, Jan B.), sodass die Wahl unterbrochen werden musste, außerdem wurde eine Rundmail von besagten Referenten verschickt, in dem mitgeteilt wurde, dass die Wahl „zu beenden“ sei.

Doch der Höhepunkt des Theaters erfolgte dann am Freitag, dem letzten Tag der Wahl. Kurz vor Beginn der Auszählung entwendete der besagte Referent, aus dem Öffentlichkeitsreferat, eine volle Wahlurne aus dem Hörsaalzentrum (in den darauffolgenden Wahlen wurden die Wahlurnen  ANGEGEKETTET!) mit der Begründung, er wolle sie sicherstellen. Da die Besitzansprüche der Urne nicht eindeutig geklärt werden konnten, wurde die Urne an den Anwalt des „Entwenders“ übergeben. Im Februar 2012 konnte die Urne dann endlich übergeben werden und die Auszählung der Wahl konnte durchgeführt werden.

Im Januar 2012 ist bekannt geworden, dass einer der jetzt Angeklagten und damaliger Asta Finanzreferent Boris S. gar nicht hätte antreten dürfen, da er seit 2 (!) Jahren gar nicht mehr als Student an der Universität Duisburg Essen eingeschrieben war. Daraufhin wurde Boris S. von der Unileitung seines Amtes entbunden. Der damalige Asta-Vorsitzende trat daraufhin zurück und am 25. Januar 2012 wurde Jan B. vom Studierendenparlament abgewählt. Doch wer dann glaubte, jetzt könnten endlich die Weichen für eine ruhigere Zukunft gestellt werden, der hatte nicht mit der Dreistigkeit der Hauptdarsteller gerechnet. Denn kurz vor deren Ausscheiden aus den besagten Positionen, verkauften Jan B. in Zusammenarbeit mit Boris S. die Asta Service GmbH (diese GmbH spielt in der aktuellen Anklageschrift eine zentrale Rolle) im Wert von 25.000 € an das Studierendenwerk, zusammen mit den Nutzungsrechten an das Kunst und Kulturcafe, kurz KKC. Die 25.000 € waren ein Schnäppchenpreis, die lediglich dem Wert des Stammkapitals der GmbH entspricht.

Im Sommer 2012 konnte endlich der Übergangs-Asta durch eine Koalition unter Führung der Grünen Hochschulgruppe abgelöst werden. Wer JETZT der Meinung war, dass endlich Ruhe einkehrt, wurde wieder eines Besseren belehrt. Denn im Jahr 2013 bekam der Asta  Besuch von der Staatsanwaltschaft Essen. Es wurden Räume des Astas, aber auch Privatwohnungen der Beschuldigten, durchsucht und etliche Akten beschlagnahmt. Das Augenmerk der Ermittler richtete sich aber ausdrücklich auf Akten aus dem Zeitraum vor 2012.

Dann wurde es tatsächlich lange still um den Asta und deren Arbeit. Bis zum 14.10.15. Dann ließ die Staatsanwaltschaft die Anklage gegen Boris S. und seinem damaligen Stellvertreter Oliver B. veröffentlichen. Denn viele Beteiligte, darunter auch aktuelle Asta Referenten, hatten die Befürchtung, dass die Ermittlungen ins Leere laufen würden. Wie geht es aktuell weiter? Die Anklageschrift wird nun den Beschuldigten zugeteilt. Diese müssen sich dann dazu äußern und dann entscheidet das Gericht über eine Hauptverhandlung. Wir dürfen aber stark davon ausgehen, dass es in naher Zukunft zu einer Verhandlung kommen wird. Also ein Ende der Posse, oder wie wir hier im Ruhrgebiet sagen würden: Heck Meck, ist erstmal nicht in Sicht.

Korruption – ein heikles Thema

Dezember 9, 2013 in Hochschulpolitik

Heute ist der Welttag gegen Korruption.
Auch wenn Deutschland im weltweiten Vergleich was Korruption angeht relativ ordentlich dasteht, kommt es immer mal wieder vor, dass Fälle öffentlich werden. Wie ist unsere Uni in dieser Hinsicht aufgestellt? Macht man da etwas, um Korruption zu verhindern?

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Hochschulen Aktuell KW 48

November 27, 2013 in Hochschulpolitik

Zahl der Erstsemester auf hohem Niveau
Im Studienjahr 2013 haben insgesamt rund 506.000 Erstsemester ihr Studium begonnen.Das Bundesministerium für Bildung und Forschungteilt mit, dass sich lediglich 2011 mehr Erstsemester eingeschrieben haben. . Somit sei das aktuelle Jahr das zweitstärkste Einschreibungsjahr in Deutschland gewesen. In NRW stieg die Zahl der Einschreibungen zum Vorjahr um 8 %. Bildungsministerin Wanka betont, ein großes Interesse am Studium sei eine wichtige Stütze einer zukunftsgewandten Gesellschaft. Das Ministerium sieht eigene Förderprogramme wie den Hochschulpakt als einen Grund für die hohen Einschreibungszahlen. [ck]

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Semesterticket soll teurer werden

August 8, 2013 in Hochschulpolitik

Das Tolle am Studileben – also so neben 1.000 Klausuren und dreimal so viele Hausarbeiten – ist doch auf jeden Fall unser Semesterticket. Einmal quer durch NRW und keine Gedanken um die Fahrkarte machen. Und das ja eigentlich zu einem ganz fairen Kurs oder?! Aber genau daran soll sich bald etwas ändern.

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Angekreuzt 2013

Juni 10, 2013 in Hochschulpolitik

Von Montag bis Freitag (10. – 14.06.2013) finden an der UDE wieder Gremienwahlen statt. Grund genug für uns, den Listen zur StuPa-Wahl mal die Möglichkeit zu geben, sich euch vorzustellen. Darum gibt es bei uns das neue „Angekreuzt“. Wer die Beiträge letzte Woche in den Sendungen verpasst hat, der kann sich die Interviews jetzt bei uns noch einmal anhören. An dieser Stelle auch noch einmal Dankeschön an alle Listen und an die drei Redakteure Meiko, Nicole und Chris für die Beiträge!

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