Satzung

beschlossen im Februar 2011
geändert im November 2016
I Allgemein
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
§ 2 Zweck
§ 3 Tätigkeit
§ 4 Gemeinnützigkeit
§ 5 Finanzen
II Mitgliedschaften
§ 6 Mitgliedschaft
§ 7 Ehrenmitgliedschaft
§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft
III Organe bei CampusFM
§ 9 Organe
§ 10 Mitgliederversammlung; Aufgaben; Rechnungsprüfung
§ 11 Einberufung der Mitgliederversammlung
§ 12 Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung
§ 13 Vorstand: Wahl; Beschlussfassung ; Einberufung
§ 14 Aufgaben des Vorstands
§ 15 Redaktion
§ 16 Redaktionskonferenz
§ 17 Programmbeirat
IV Formales
§ 18 Programmverantwortung
§ 19 Entlastung des Vorstandes;
§ 20 Änderung der Satzung
§ 21 Auflösung des Vereins
§ 22 Inkrafttreten

I Allgemein

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen „CampusFM“.
(2) Der Verein ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Essen unter Nr. 4199 eingetragen und trägt den Namenszusatz „e.V.“. Er ist als gemeinnützig im Sinne der §§ 51 bis 68 der
Abgabenordnung anerkannt.
(3) Sitz des Vereins ist Essen.
(4) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck
(1) Zweck des Vereins ist die Veranstaltung eines Rundfunkprogramms mit erheblichem Liveanteil für die Universität Duisburg-Essen sowie für die weiteren Duisburger und Essener Hochschulen.
(2) In erster Linie soll es Studierenden ermöglicht werden, ein Campus-Radio zu verbreiten.
(3) Angestrebt wird die Förderung der internen Kommunikation sowie der externen Darstellung des Hochschullebens. Es soll eine Brücke zwischen Hochschule und Bürgern geschaffen werden.
(4) Zweck des Vereins ist darüber hinaus die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur, des Umweltschutzes, der Jugendhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens und des Sports durch medienpädagogische Arbeit und durch das Erstellen von Programmen, die die Allgemeinheit fördern.
(5) Der Verein unterstützt die Kooperation mit anderen Uniradios auf nationaler und internationaler Ebene.
(6) Der Verein ist unabhängig und überparteilich.
(7) Der Verein hat zu gleichen Teilen die Belange der Standorte Duisburg und Essen zu
vertreten.

§ 3 Tätigkeit
(1) Zur Erreichung dieser Ziele schafft der Verein die wirtschaftlichen Grundlagen und die
erforderlichen Rahmenbedingungen zur Veranstaltung des Campus-Radios.
(2) Zu diesem Zweck organisiert der Verein Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und sonstige
Förderungsmaßnahmen, um für die Arbeit und den Umgang mit elektronischen Medien zu
qualifizieren und zu befähigen, Programme zu gestalten, mit denen die Allgemeinheit gefördert wird, z.B. auf den Gebieten der
– Information und Kommunikation
– Kunst und Kultur
– Medienerziehung und –bildung
– Förderung des Tier-, Natur- und Landschaftsschutzes
– Verbraucherberatung
– Völkerverständigung
– Jugend- und Altenhilfe
– Beratung in Fragen der Gesundheitshilfe
– Gleichberechtigung der Geschlechter
– politische Bildung / öffentliche Meinung

§ 4 Gemeinnützigkeit
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenverordnung. Der Verein ist selbstlos tätig:
Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke oder wirtschaftliche Interessen seiner Mitglieder.
(2) Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und aufgrund ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen oder durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, begünstigt werden.
(3) Im Falle der Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seiner gemeinnützigen Zwecke ist das Vermögen der Universität Duisburg-Essen der Folkwang-Hochschule und deren Studierendenschaften zu steuerbegünstigten Zwecken zuzuführen.

§ 5 Finanzen
(1) Von den Mitgliedern wird ein Mitgliedsbeitrag erhoben, dessen Höhe und Fälligkeit die
Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstands beschließt. Bei finanzieller Bedrängnis kann die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes und nach entsprechendem Hinweis in der Einladung zur Mitgliederversammlung die Erhebung einer Umlage bis zur Höhe eines Mitgliedsbeitrags beschließen, jedoch nur einmal im Semester. Die Hochschulen sowie deren Studierendenschaften in Duisburg und Essen sind von Beitrags- und Umlagezahlungen befreit.
(2) Darüber hinaus finanziert der Verein seine Aktivitäten durch Kostenbeiträge, Zuschüsse von öffentlichen Trägern oder privaten Stiftungen oder durch Spenden. Zuwendungen Dritter dürfen nur akzeptiert werden, wenn sie nicht zu Bedingungen erfolgen, die im Widerspruch zum Zweck des Vereins oder seiner Unabhängigkeit oder Überparteilichkeit (§ 2) stehen.
Alle Mitglieder sind ehrenamtlich und unentgeltlich tätig.
(3) Näheres regelt die Finanzordnung

II Mitgliedschaften

§ 6 Mitgliedschaft
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden, welche Mitglied einer Hochschule, Fachhochschule oder Kunsthochschule in Duisburg oder Essen ist, die Ziele des Vereins (§ 2) unterstützt und die Satzung anerkennt. Mitglied werden können auch die in § 7 genannten juristischen Personen.
(2) Studentische Initiativen und Institutionen, juristische Personen, die die Ziele des Vereins (§2) unterstützen und die Satzung anerkennen, können Mitglieder des Fördervereins Campusradiofreunde Duisburg-Essen. e.V. werden.
(3) Der Beitritt ist schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären, welcher über den Antrag entscheidet. Gegen einen ablehnenden Bescheid des Vorstands, der schriftlich zu erteilen und mit Gründen zu versehen ist, kann der Antragsteller Beschwerde erheben. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monats ab Zugang des ablehnenden Bescheides schriftlich beim Vorstand einzulegen. Über die Beschwerde entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.

§ 7 Ehrenmitgliedschaft
(1) Unbeschadet der in § 6 Abs. 1 genannten Voraussetzungen kann die
Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, mit Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen zu Ehrenmitgliedern ernennen.
(2) Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht.
(3) Von Ehrenmitgliedern wird kein Mitgliedsbeitrag erhoben. Ein freiwilliger Mitgliedsbeitrag kann jedoch auf Wunsch des Ehrenmitgliedes jederzeit zur Unterstützung des Vereins freiwillig geleistet werden

§ 8 Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft endet, unbeschadet bestehender Ansprüche des Vereins,
1. mit dem Austritt zum Jahresende, dem eine schriftlich gegenüber dem Vorstand zu
Erklärende Kündigung bis zwei Wochen vor Semesterende vorausgehen muss,
2. bei Wegfall der Mitgliedschaftsvoraussetzungen (§ 6 Abs. 1 Satz 1) durch feststellenden Beschluss des Vorstands,
3. durch Streichung von der Mitgliederliste (Abs. 2),
4. durch Ausschluss (Abs. 3),
5. mit dem Tod bzw. bei Mitgliedern nach § 6 Abs. 1 Satz 2 mit deren Auflösung.
Mitgliedsbeiträge und Umlagen werden nicht zurückerstattet.
(2) Bei Nichtbezahlung der Vereinsbeiträge trotz Zahlungsaufforderung und Mahnung droht der Vereinsausschluss. Näheres regelt die Finanzordnung.
(3) Verletzt ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins, so kann der
Vorstand mit Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Mitglieder den Ausschluss dieses Mitglieds aus dem Verein beschließen. Vor der Beschlussfassung ist dem betroffenen Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des betroffenen Mitglieds ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekannt zu machen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstands steht das Mitglied das Recht der Beschwerde an die Mitgliederversammlung zu. Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung; sie muss innerhalb eines Monats nach Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist
die Beschwerde rechtzeitig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die
Mitgliederversammlung mit satzungsgemäßer Frist zur Entscheidung über die Beschwerde einzuberufen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Macht das Mitglied von dem Recht der Beschwerde gegen den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Beschwerdefrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft mit Ablauf der Beschwerdefrist als beendet gilt.

III Organe bei CampusFM

§ 9 Organe
Der Verein hat folgende Organe:
I) Mitgliederversammlung
II) Vorstand
III) Redaktion
IV) Programmbeirat
V) Wissenschaftlichen Beirat.

§ 10 Mitgliederversammlung; Aufgaben; Rechnungsprüfung
(1) Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins. Sie ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:
1. Wahl der Sitzungsleitung auf Vorschlag des Vorstands,
2. Entgegennahme des Tätigkeits- und des Rechnungsberichts,
3. Entlastung oder Verweigerung der Entlastung des Vorstands,
4. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands,
5. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge; und Erhebung einer Umlage (§ 5 Abs. 1 Satz 1 und 2),
6. Beschlussfassung über die Durchführung eigener Projekte,
7. Beschwerden gegen den Ausschluss von Mitgliedern (§ 8 Abs. 3),
8. Beschwerden über die Ablehnung von Aufnahmeanträgen als Mitglied (§ 6 Abs. 3),
9. Genehmigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung,
10. Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und die Auflösung des Vereins,
11. Ernennung von Ehrenmitgliedern (§ 5 Abs. 1),
12. Wahl der Mitglieder des Programmbeirats (§ 16).
(2) Die Mitgliederversammlung ernennt zwei Rechnungsprüferinnen / Rechnungsprüfer, die Finanzgebaren und Kassenführung des Vereins kontrollieren. Die Rechnungsprüferinnen / Rechnungsprüfer erstatten dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Bericht.
(3) In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands fallen, kann die
Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann
seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches die Meinung der
Mitgliederversammlung einholen.

§ 11 Einberufung der Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Jahr während der Vorlesungszeit
durch den Vorstand einzuberufen, ferner, wenn dies das Interesse des Vereins erfordert oder ein Fünftel der Mitglieder dies verlangt.
(2) Die Einberufung hat unter Beigabe der Tagesordnung mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung per E-Mail an die personalisierte E-Mail-Adresse zu erfolgen.

§ 12 Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung
(1) Stimmberechtigt ist in der Mitgliederversammlung jedes anwesende Mitglied.
(2) Die Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstandes oder vom ältesten Vereinsmitglied eröffnet und nach der Wahl der Sitzungsleitung von dieser geleitet. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Diskussion einem aus bis zu drei Mitgliedern bestehenden Wahlausschuss übertragen. Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, beschließt die Mitgliederversammlung mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
(3) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Fünftel der Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit hat der Vorstand innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig; hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
(4) Die Ergebnisse und Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden von einem von der Mitgliederversammlung für deren Dauer zu wählenden Schriftführer protokolliert. Das Protokoll Ist von der jeweiligen Versammlungsleitung sowie von dem Schriftführer zu unterzeichnen und Von der nächsten Mitgliederversammlung zu genehmigen. Mitglieder können Einsicht in die Protokolle nehmen.

§ 13 Vorstand: Wahl; Beschlussfassung ; Einberufung
1. Der Vorstand im Sinne des §26 BGB besteht aus:
a. dem/der Vorsitzenden,
b. dem/der stellvertretenden Vorsitzenden,
c. dem/der Kassenführer(in),
d. dem/der Schriftführer(in),
e. dem/der stellvertretenden Schriftführer(in)
2. Je zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung des Vereins berechtigt, wobei davon einer der/die Vorsitzende oder der/die stellvertretende Vorsitzende sein muss.
3. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben, welche die Arbeitsweisen im Vorstand und die Verteilung der Zuständigkeiten und Geschäftsbereiche innerhalb des Vorstands regelt.
4. Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von einem Jahr gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt bis zur gültigen Wahl eines neuen Vorstandes im Amt. Kassenprüfer können nicht zum Vorstand gewählt werden. Wählbar sind alle Vereinsmitglieder gemäß § 6 Satz 1.
5. Scheidet ein Vorstandsmitglied während seiner Amtszeit (Wahlperiode) aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.
6. Die Vorstandsmitglieder üben ihr Amt ehrenamtlich aus. Reisekosten und andere Barauslagen werden ihnen im Rahmen vorhandener Mittel erstattet.
7. Endet die Vereinsmitgliedschaft eines Vorstandsmitglieds, so endet zeitgleich auch die Mitgliedschaft im Vorstand.
8. Der Vorstand kann zu jeder Zeit Ausschüsse bilden und auflösen. Die Ausschüsse unterstützen den Vorstand bei seinen Aufgaben gemäß der vom Vorstand gegebenen Richtlinien. Die Ausschussmitglieder werden vom Vorstand auf unbestimmte Zeit ernannt und entlassen. Es können auch Personen, die nicht Mitglied des Vereins sind, zu Ausschussmitgliedern ernannt werden. Der Vorstand bestimmt, welches Mitglied des Ausschusses die Funktion des/der Ausschussvorsitzenden wahrnimmt. Der/die Vorsitzende des Ausschusses muss ein Vereinsmitglied sein. Er/Sie informiert den Vorstand regelmäßig über die Ausschussarbeit.
9. Die Mitglieder des Vorstandes haften gegenüber dem Verein und den Mitgliedern des Vereins für in Wahrnehmung ihrer Vorstandspflichten verursachte Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ist ein Mitglied des Vorstandes oder der Vorstand insgesamt einem Dritten zum Ersatz eines in Wahrnehmung der Vorstandspflichten verursachten Schadens verpflichtet, so kann er von dem Verein die Befreiung von der Verbindlichkeit verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

§ 14 Aufgaben des Vorstands
(1)Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins, setzt hierbei die Beschlüsse der anderen Organe um und arbeitet bei den Programmen mit. Insbesondere ist er für folgende Angelegenheiten zuständig:
1. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der
Tagesordnung,
2. Erstellen des Tätigkeits- und des Rechnungsberichts,
3. Aufstellen des Haushaltsplans,
4. Aufnahme von Mitgliedern,
5. Beschlussfassung über die Streichung von der Mitgliederliste,
6. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
(2) Das Vorstandsmitglied für Finanzen stellt für jedes Geschäftsjahr einen Haushaltsplan auf,
führt die Bücher des Vereins und erstellt den Kassenbericht.

§ 15 Redaktion
(1) Die Redaktion ist unabhängig bei der Veranstaltung des Programms. Sie wird von der
Chefredaktion geleitet.
(2) Mitglied einer Redaktion können alle unter § 6 und § 7 genannten Personen werden. Mitglied einer Chefredaktion können alle unter § 6 genannten Personen werden.
(3) Näheres regelt ein Redaktionsstatut.
(4) Das Redaktionsstatut kann nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen gültigen
Stimmen durch die Mitgliederversammlung geändert werden.

§ 16 Redaktionskonferenzen
(1) Redaktionskonferenzen dienen der Themenfindung, der Auskunft aus den Chefredaktionen und der allgemeinen Koordination der Sendungsredaktionen und Redaktionsmitgliedern
(2) Redaktionskonferenzen finden in der Regel in der Vorlesungszeit alle zwei Wochen und in der vorlesungsfreien Zeit bei Bedarf statt
(3) Über den genauen Ort und die genaue Zeit ist jedes Redaktionsmitglied formlos und rechtzeitig per Mail an die Redaktionsadresse zu informieren
(4) Zu Beginn jeder Redaktionskonferenz ist eine Sitzungsleitung aus der Mitte der anwesenden Redaktionsmitglieder zu wählen. Die Wahl ist formlos abzuhalten.
(5) Nach der Ernennung der Sitzungsleitung ist ein Schriftführer / eine Schriftführerin zu ernennen. Dies sollte möglichst im Wechsel der anwesenden Mitglieder geschehen.
(6) Über die Sitzung ist ein Verlaufsprotokoll zu führen, welches neben dem Inhalt auch anwesende Personen, Sitzungsleitung und Schriftführer dokumentiert
(7) Die Tagesordnung der Redaktionskonferenzen muss mindestens folgende Tagesordnungspunkte umfassen
I) Formales (Datum, Uhrzeit, Ort, anwesende Mitglieder, Sitzungsleitung, Schriftführer
II) Genehmigung des vorherigen Protokolls
III) Bericht aus den Chefredaktionen Wort, Online, Personal, Finanzen und Technik sowie Vereinsvorstand
IV) Bericht aus den Sendungsteams
V) Themenfindung

§ 17 Programmbeirat
(1) Dem Programmbeirat obliegt die Programmaufsicht. Die Aufsicht der Landesanstalt für Medien NRW bleibt davon unberührt.
(2) Der Programmbeirat setzt sich aus 6 Personen zusammen, die von der Mitgliederversammlung gewählt werden. Dabei muss je ein Mitglied des Programmbeirates eine Vertreterin/ein Vertreter der Universität Duisburg-Essen sowie der Folkwang-Hochschule, des AStA der Universität Duisburg-Essen und des AStA der Folkwang-Hochschule sein; zwei Mitglieder werden aus der Mitte der Mitgliederversammlung gewählt.
(3) Näheres regelt die Programmbeiratsordnung.
(4) Die Programmbeiratsordnung kann nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen durch die Mitgliederversammlung geändert werden.

IV Formales

§ 18 Programmverantwortung
(1) Die Programmverantwortung obliegt dem Chefredakteur Programm
(2) In den einzelnen Sendungen sind die Chefredakteure vom Dienst (CvD) in Stellvertretung für den Chefredakteur Programm verantwortlich für den Sendungsinhalt.
(3) Die Programmverantwortung wird durch ein Redaktionsstatut geregelt. Näheres regelt das Redaktionsstatut
(4) Sendungen dürfen nur von Personen erstellt werden, die über diese
Programmverantwortung belehrt worden sind und sich damit schriftlich einverstanden erklären. Die Programmverantwortlichen müssen die persönlichen Anforderungen des § 9 i.V.m. § 26 I Pressegesetz NW erfüllen.

§ 19 Entlastung des Vorstandes
(1) Zur Entlastung des Vorstandes bedarf es einer einfachen Mehrheit der abgegebenen
gültigen Stimmen bei Anwesenheit von mindestens einem Fünftel der Mitglieder.

§ 20 Änderung der Satzung
(1) Für die Änderungen der Satzung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen bei Anwesenheit von mindestens ein Viertel der Mitglieder erforderlich.
(2) Werden in einer Mitgliederversammlung Satzungsänderungensanträge behandelt, so sind diese Änderungsanträge in der Einladung zur Mitgliederversammlung anzuhängen. Die Änderungsanträge müssen sowohl den aktuell gültigen Satzungstext als auch den gewünschten neuen Wortlaut mit Verweis auf den entsprechenden Paragraphen und Satz enthalten.

§ 21 Auflösung des Vereins
Zur Auflösung des Vereins bedarf es eines Beschlusses der Mitgliederversammlung mit Dreiviertel Mehrheit der erschienenen Mitglieder bei Anwesenheit von wenigstens der Hälfte der Mitglieder. Der Antrag auf Auflösung muss in der Einladung zur Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.
1. Ein Antrag auf Auflösung des Vereins muss in der Einladung der Mitgliederversammlung angekündigt sein. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins der einer von der Mitgliederversammlung bestimmten Einrichtung bzw. deren Rechtsnachfolgern zu. Diese dürfen es nur unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden.
2. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand oder durch eine oder mehrere von ihm beauftragte Personen.
§ 22 Inkrafttreten
Die Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 02.02.2011beschlossen und in ihrer aktuellen Form von der Mitgliederversammlung am 10.11.2016 geändert. Sie tritt mit ihrer Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Essen, den 10.11.2016